Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Buchbinderei Henckus – im Folgenden Anbieter genannt - und dem jeweiligen Erwerber, der entweder Verbraucher oder Unternehmer sein kann.

Verbraucher sind dabei alle natürlichen Personen, die die Ware nicht für deren selbständige oder gewerbliche Tätigkeit erwerben, Unternehmer sind alle natürlichen und juristischen Personen, die in Ausübung der selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handeln.

Vertragspartner ist:
Buchbinderei Henckus
Inh. Johanna Laabs e.K.
Langenweg 10
26125 Oldenburg
buchbinderei-henckus@t-online.de
Telefonnummer +49 (0) 441 800 6363
Faxnummer +49 (0) 441 800 6364

Es gelten ausschließlich diese AGBs. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGBs werden – selbst bei Kenntnis – kein Vertragsbestandteil, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart.

1. Gegenstand
Der Anbieter bietet zu gewerblichen Zwecken alles rund um Buchbinderei über die Website an.

2. Versand/Bezahlung
a) Die Versendung der Ware erfolgt 10 Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
b) Wir akzeptieren Zahlungen per Vorkasse, Überweisung oder Barzahlung bei Abholung.
c) Eine Abholung bzw. Express-Nachname ist nach telefonischer Vereinbarung möglich.

3. Rücksendekosten im Falle des Widerrufes

Hiermit wird ausdrücklich vertraglich vereinbart, dass der Käufer, sofern er Verbraucher ist, dann die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt.


4. Widerrufsrecht nach FernAbsG
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Buchbinderei Henckus
Inh. Johanna Laabs e.K.
Langenweg 10
26125 Oldenburg
buchbinderei-henckus@t-online.de
Fax.-Nr.: +49 (0) 441 800 6364
Tel.-Nr.:  +49 (0) 441 800 6363

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.


Ende der Widerrufsbelehrung

5. Preise, Versandkosten, MwSt., Eigentumsvorbehalt
a) Die Preise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu verstehen.

b) Die Versandkosten sind dabei nicht enthalten.
Diese sind der jeweiligen Verkaufsbeschreibung zu entnehmen.

c) Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

6. Gefahrübergang, Transportschäden, Gewährleistung und Haftungsausschluss
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

7. Datenschutz
a) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gemäß BDSG gespeichert und verarbeitet. Sie werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

b) Der Erwerber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

8. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
a) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das internationale Privatrecht und das UN-Kaufrecht sind ausgeschlossen.

b) Ist der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Geschäftsverhältnis bzw. um die AGBs der Geschäftssitz des Anbieters und somit Amtsgericht Oldenburg bzw. der OLG-Bezirk Oldenburg.

Delmenhorst, Oktober 2011